Apple lässt sich „iPad Mini“ als Produktname patentieren
Es ist immer wieder spannend zu beobachten, wie Apple Patente einreicht. Kürzlich wurde nämlich beim US-Patentamt USPTO der Antrag auf die Registrierung von „iPad Mini“ als Warenzeichen eingereicht.
Im März 2010 hatte Apple beim Patentamt den Versuch gestartet, sich das Wort „iPad“ als Warenzeichen patentieren zu lassen. Mit Erfolg! Heute darf kein anderer Hersteller unter diesem Namen Produkte verkaufen. Dieses haben sie ebenfalls versucht unter dem Namen „iPad Mini“ durchzusetzen, was allerdings zum scheitern verurteilt war. Wieso? Das USPTO sah in dem Begriff „mini“ keine Marke an sich, sondern lediglich eine Beschreibung der Größe.
Diese Entscheidung ist sehr spannend, weil Apple bereits an Patent an „iPad Nano“ hält und der Begriff „nano“ theorethisch auch nur ein rein beschreibender ist. Das Wort „Nano“ wäre nur zurückzuführen auf Nanotechnologien, die Apple allerdings nicht verwendet in seinen Geräten. Der Redakteur Purcher führt im Folgenden die Sinnlosigkeit dieser Entscheidung aus:
So with Apple now owning the „iPad“ trademark in China and the US, why is USPTO’s Examining Attorney Lee-Anne Berns now refusing Apple’s „iPad mini“ trademark application? One given reason is that identities such as IP Application Development and Marc Angell have applied for the „iPad“ trademark in 2010 under applications 77923051 and 77913563 respectively and therefore there’s a „likelihood of confusion between these marks.“ Why would there be any confusion when Apple owns the iPad trademark and the associated product just happens to be the bestselling tablet computer on the planet? Secondly, Apple commonly provides USPTO with their appropriate product website pages as a specimen. It’s never been refused until now. – Jack Purcher, PatentlyApple
Man darf davon ausgehen, dass diese Entwicklung nicht überraschend für Apple kam, da sie bereits vor einiger Zeit das Patent auf „Mac Mini“ beantragen wollten, was ebenfalls scheiterte. Mehr zu den Patenten gibt es bei PatentlyApple.
Es bleibt allerdings fraglich, was Apple mit diesem Patent erreichen will. Da sie bereits Rechte an dem Namen „iPad“ halten, kann ihnen in dieser Hinsicht nicht viel passieren.
