Nokia reicht umfangreiche Patentklagen ein
Wenn man mit den eigenen Smartphones und Handys nicht genügend Umsatz macht oder keine Konkurrenzfähigkeit erreicht, dann reicht man eben Patentklagen ein – dies scheint offensichtlich mittlerweile zum probaten Mittel geworden zu sein, um seine Mitbewerber unter Druck zu setzen und zukünftig Umsatz mit seinen umfangreichen Schatz an Patenten generieren. Erleben wir also die nächste Stufe eines echten Patentkrieg ? Meiner Meinung nach schon – denn nach Apple, Samsung und Motorola zieht nun auch der ehemalige Weltmarktführer Nokia in die Schlacht – und verklagt gleich drei Konkurrenten auf einmal. Nokia wirft, durch Einreichung von entsprechenden Klagen bei der ITC und Gerichten in Delaware, Düsseldorf, München und Mannheim, den Konkurrenten HTC, Research In Motion (RIM) und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor.
Louise Pentland, Chefin der Rechtsabteilung, spricht von der Lizenzierung der Patente an „mehr als 40 Unternehmen“, deswegen hätte man keine Wahl und müsste rechtliche Mittel einlegen.
Im Grundsatz geht es bei den eingereichten Klagen um Patentverstöße bei Antennen, Strom-Verwaltung sowie Software-Patente etwa für Verschlüsselung oder Menü-Anzeigen.
Die Klagen im Einzelnen:
- Klage bei der ITC gegen HTC
- Klage gegen HTC in Deutschland
- Klage gegen Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware
- Klage vor dem Landgericht Düsseldorf gegen HTC und RIM
- Klage in Mannheim und München gegen HTC, RIM und ViewSonic
Wie rücksichtslos hier vorgegangen wird zeigt die Tatsache, das Nokia mit HTC ausgerechnet jene Firma ins Visier nimmt, mit der es in der Vergangenheit gemeinsam Rechtstreitigkeiten gegen den deutschen Patentverwerter IPCom durchgestanden hat.
Wie HTC darauf reagieren wird ? Ich bin mehr als gespannt…
Quellen:
www.de.engagdet.com,
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/htc-rim-und-viewsonic-nokia-zieht-in-den-patent-krieg/6581210.html
