EU Prüfung des Google-Motorola Deals kommt ins Stocken

Wie erwartet, dauert der Google-Motorola Deal länger als geplant. Ursprünglich sollte das Ergebnis am 10. Januar bekannt gegeben werden. Aus einer Notiz der Wettbewerbsabteilung geht aber nun hervor, dass der geplante Termin aufgehoben wurde. Wann das Ergebnis allerdings verkündet wird, bleibt an der Stelle erst einmal offen. Die Kommission begründet diese Entscheidung mit dem fehlen einiger Dokumente, die für dieses Verfahren von außerordentlicher Wichtigkeit sind.

Google selbst hätte das Verfahren schon länger abschließen können. So wurde bereits im Oktober angekündigt Motorola zu kaufen. Der Deal wurde aber erst im November in Brüssel eingereicht. Google erhofft sich von diesem 12,5 Mrd. schweren Deal eine Stärkung des Patentportfolio. Mit den Patenten hätte Google bessere Chancen im Patentkrieg gegen Microsoft, Apple etc.

Im gleichen Zeitraum dürfte auch die Ergebnisse zum Verfahren gegen Google veröffentlicht werden. Gegen Google läuft derzeit ein allgemeines EU-Kartellverfahren. Dieses Verfahren beinhaltet 400 Seiten von Wettbewerben, die Google unlauteren Wettbewerb vorwerfen. So soll Google z.B. die eigenen Dienste in den Suchergebnissen künstlich pushen.

Quelle: heise